Der Linksbote

Ich verstehe einfach nicht warum sich die Union ohne Grund und ohne Not auf das Niveau der NPD begibt und einen ausländerfeindlichen und teilweise rassistischen Wahlkampf führen will.
Es bleiben doch da nur zwei Antworten, entweder sie wissen was sie tun und zeigen nun ihr wahres Gesicht und wollen Deutschland wieder zurück in die dreißiger Jahre bringen oder sie sind der Meinung sie könnten so neue Wähler bekommen und die kommenden Wahlen inkl. Bundestagswahl gewinnen. Wenn ersteres zutrifft, dann ist dies sehr erschreckend und macht Angst, wenn letzteres zutrifft, dann macht es auch Angst, denn dann zeigen die Politiker aus den Reihen der Union, dass nicht in der Lage sind eine vernünftige Politik zu machen, denn dann sind sie einfach mal stockdoof, sorry, aber anders lässt es sich nicht mehr sagen. Denn die Union schwebt doch derzeit auf der Bundesebene auf Wolke 7. Sie profitiert so stark vom Angela Merkel Phänomen, dass es schon fast unheimlich ist. Die große Koalition kann noch soviel Mist bauen, aber an der Union prallt alles ab, ausbaden muss es die SPD, denn schließlich hat sie keine Angela Merkel, die quasi zur Mutter der Nation geworden ist und über der Regierung schwebt und wirklich versucht eine ruhige und sachliche Politik zu führen, von der scheinbar alle profitieren und sie macht das gut, jeder glaubt ihr und so ist sie so populär wie kaum ein anderer Politiker vor ihr und von diesen Bonus hat die Union bis heute profitiert. Nur Roland Koch (CDU) nicht, er hat einfach bewiesen das er unfähig ist ein Bundesland zu regieren und die Wähler wollen ihm dafür die rote Karte zeigen, dass er deshalb auf diesen ausländerfeindlichen Zug aufspringt, dass verwundert kaum, hat er ja schon einmal getan, dass aber die Bundes-CDU ebenfalls aufspringt das verwundert dann schon sehr. Vor allen das Angela Merkel dort mit mischt. Wenn Roland Koch die Wahlen in den Sand setzt, wäre sie ihm los, er schadet der CDU und vor allen ist er kein Freund von Angela Merkel, die Landtagswahlen in Hessen waren die große Chance der CDU endlich Roland Koch loszuwerden, doch dies will sie nicht nutzen. Stattdessen spaltet sie das Land und hetzt viele Menschen auf, mit der großen Gefahr, dass Rechtsextremisten großen Zulauf finden werden. Sehen sie diese Gefahr nicht? Oder wollen sie dass in Deutschland immer öfters Ausländer durch die Straßen gejagt werden?

Die Jugendkriminalität ist ein Problem, aber die Statistiken und Studien beweisen, dass nicht die Nationalität entscheidend ist, sondern das Bildungsniveau und die soziale Herkunft. Deshalb kann es doch nur eine Lösung geben, Kindern und Jugendlichen aus sozialschwachen Familien bildungspolitisch fördern, ihnen nicht den Zugang zur Bildung verweigern und die Armut muss bekämpft werden, gebt den Jugendlichen eine Perspektive und holt sie von der Straße runter, dass muss die Forderung an die Politik sein. Wegschließen oder rauswerfen hilft niemandem. Die Kinder sind die Zukunft unseres Landes, also muss ihnen auch ermöglicht werden, dass hier etwas erreichen können und das unabhängig von der Nationalität und Hautfarbe. Wir reden immer von der Globalisierung, die Globalisierung bezieht sich nicht nur auf die Wirtschaft, zur Globalisierung gehört auch eine Multikulturelle Gesellschaft, die moderne Welt wird immer kleiner, via Internet können wir mit den Menschen am entferntesten Winkel der Welt kommunizieren, wir können fast überall hinreisen und das in einer Geschwindigkeit, die vor 50 Jahren undenkbar war und wir müssen es akzeptieren, dass es irgendwann nur noch große Staatengemeinschaften geben wird, die Zeit der Nationalstaaten ist vorbei, es werden mehrere Kulturen zusammenleben und sie werden es können und das müssen wir akzeptieren und wir müssen dem gegenüber offen sein, denn nur wer Menschen aus anderen Kulturkreisen mit offenen Armen empfängt, kann ihnen helfen sich hier wohl zu fühlen und sich zu integrieren.
Und die Kriminalität ist ein Problem aller und sie kann nicht dadurch bekämpft werden, dass wir die Strafen hochsetzen oder Menschen rauswerfen. Hohe Strafen schrecken nicht ab, abschrecken tut dagegen die Gefahr überhaupt bestraft zu werden, doch dazu bedarf es mehr Polizei auf unseren Straßen, doch hier wird vor allen in den Bundesländer wo die CDU regiert massiv gekürzt, die Gerichte müssen schneller arbeiten, hier liegt vor allen das Land von Roland Koch weit hinten. Für die Jugend muss es ebenfalls wieder mehr Angebote geben, dass heißt, es muss in die Jugendarbeit investiert werden, doch lieber wird gekürzt, vor allen durch die CDU. Es müssen auch endlich wieder Vorbilder her, hier liegt die Verantwortung bei den Medien, hofiert endlich nicht mehr irgendwelche drogensüchtigen Schläger und Alkoholkranken Möchtegernstars, wo bleibt da die Vorbildwirkung?
Ganz wichtig, es muss endlich ein Ende mit dieser Ellenbogengesellschaft haben, denn eine Gesellschaft die sagt, du musst stark sein und dich mit allen Mittel durchsetzen, fördert die Kriminalität, dass beweisen ja auch die Skandale bei Volkswagen und Siemens, auch das ist Kriminalität. Die Politiker sollten ihre Energie lieber dafür nutzen, dass sich in diesen Bereichen etwas ändert und sie sollten als Vorbild vorangehen. Sie müssen zeigen, dass sie nicht ausländerfeindlich sind und andere Kulturen mit offenen Armen empfangen, dass Rassismus hier keine Chance hat und sie müssen der Jugend eine Perspektive geben. All das ist harte Arbeit, aber dafür werden sie gewählt und auch bezahlt, sie werden nicht gewählt damit sie die Menschen aufhetzen und das Land spalten.

Roland Koch und die CDU/CSU beweisen jetzt, dass sie nicht gewillt sind für die Menschen im Land zu arbeiten, ihnen geht es nur um den Machterhalt um jeden Preis. Das sie dies auch noch so offen zeigen, ist schon mehr wie verwunderlich. Was mir etwas Mut macht, sie haben anscheinend mit ihrer Hetze den Bogen überspannt und immer mehr Menschen, wenden sich angewidert ab, aber die Gefahr das der braune Müll und später auch die NPD hier hofähig werden, ist sehr groß und was das bedeutet, dass wissen wir alle, die Vergangenheit hat es uns gezeigt, es darf sich nicht noch einmal wiederholen.

Nun ist es doch alles etwas mehr geworden, als ich gedacht habe und hat gar nichts mehr mit dem Beginn des Eintrages zu tun, aber egal, ich wollte es einfach mal loswerden.

CDU und CSU scheinen wirklich schon sehr tief gesunken zu sein, dass sie mittlerweile überall einen Wahlkampf auf dem Niveau von NPD und DVU führen und ihre abscheulichen Wahlkampagnen kopieren, so wie es derzeit anscheinend in München geschieht. Dort kennt der Kandidat der CSU zur Oberbürgermeisterwahl, Josef Schmid (CSU), anscheinend keine Grenzen mehr. Für seinen Wahlkampf verwendet er Fotos vom brutalen Überfall auf einen Rentner in der Münchner U-Bahn und dies verbunden auch noch mit der Aussage, man soll ihn wählen, damit man nicht der nächste ist. Es ist schön beschämend Fotos von Opfern eines Gewaltverbrechen für einen Wahlkampf zu benutzen und dem Opfer somit tagtäglich die schlimme und erniedrigende Tat vor den Augen zu halten und noch beschämender ist, wenn man sich auch noch auf dem Niveau der NPD begibt und sich mit ihnen gleichsetzt. Entweder zeigen CSU und CDU nun ihr wahres Gesicht oder sie sind so tief gesunken. Aber eines dürfte klar sein, Politiker die derartige Hetzkampagnen führen, haben in einer demokratischen Gesellschaft nichts verloren, sie zeigen welch Menschenbild sie vertreten und das sie vom Grundgesetz nichts halten. Roland Koch hat dies bewiesen und Josef Schmid zieht nun nach und setzt dem ganzen noch die Krone auf.

[Quelle: Süddeutsche Zeitung]

Ich weiß auch nicht, irgendwie fehlt mir seit Jahresbeginn so der richtige Antrieb, es passiert einfach rein gar nicht. Im letzten Jahr wo ich meine Schreibblockade hatte, da ist fast jeden Tag etwas passiert, worüber ich hätte schreiben können, doch jetzt spielt nicht mal mein bekloppter Videorekorder verrückt.

Gerade bin ich am überlegen, ob ich nicht mal wieder auf Fototour gehen sollte, aber ich weiß jetzt schon, dass ich wieder so lange überlege und eine Woche ist vergangen. So ist das auch grad beim schreiben, ich weiß nicht worüber, habe ich gestern schon nicht gewusst, hab einen Eintrag geschrieben und als er fertig war, ihn wieder gelöscht, hab mich gefragt wozu schreibe ich ihn eigentlich. Er handelte von der Hetze gegen Ausländer, und über die Debatte um die Jugendkriminalität und die Gefahren, die daraus entstehen. Selbst die berichtigte Kritik vom Zentralrat der Juden an dieser Diskussion geht völlig unter, sie wird beiseite gewischt. So etwas war früher undenkbar, doch soweit sind wir schon wieder und das Dank Roland Koch und der CDU. Das macht mir Angst.

Eine andere Frage hat mich heute früh beschäftigt, in einem Leserbrief in der Volksstimme fragt eine Leserin, warum es nicht möglich ist die ganzen Seiten mit Kinderpornographie im Internet zu sperren. Der Staat unternimmt doch sonst auch alles mögliche um seine Bürger zu kontrollieren, vor allen im Internet, aber da unternimmt er kaum etwas. Recht hat sie. Politische Zensur und das untergraben der Meinungs- und Pressefreiheit sind möglich, aber der Schutz von Kindern anscheinend nicht.

Langsam frage ich mich wirklich wie krank diese Welt ist. China will künftig Menschen durch die Giftspritze hinrichten lassen, weil dies angeblich humaner ist und in den USA verhandelt derzeit der Oberste Gerichtshof der USA über die Hinrichtung durch die Giftspritze, weil sie nicht human sein soll. (siehe tagesschau)
Dabei gibt es da nur eine Antwort, egal auf welche Weise Menschen hingerichtet werden, eine Hinrichtung ist niemals human, denn hier wird ein Mensch getötet und dies ist Mord, ein staatlich sanktionierter zwar, aber Mord bleibt Mord und es wird endlich Zeit, dass die EU und alle anderen Staaten ohne Todesstrafe, eine deutliche Sprache sprechen und die Todesstrafe weltweit ächten und Staaten die Menschen ermorden lassen, isolieren und wenn da ein paar Geschäfte scheitern, was solls, ein Menschenleben ist wertvoller als Geld.

Das fordert derzeit der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) um mit diesen Sprüchen und seiner Ausländerhetze die Landtagswahl in Hessen zu gewinnen.
Solche Forderungen kommen immer gut an, natürlich auch der Hinweis, dass es sich bei Deutschland um ein christliches Land handelt und deshalb jeder Ausländer sich an die christlichen Grundsätze zu halten hat. Immer wieder kommt auch der Hinweis auf das Grundgesetz, auch dieses soll eingehalten und natürlich auch geachtet werden.
Für mich sind das eigentlich Forderungen, die ich gar nicht ablehnen möchte, aber gilt nicht auch hier der Spruch mit Glashaus? Den ganzen Beitrag lesen…

China möchte künftig mehr Menschen durch die Giftspritze hinrichten lassen, statt durch Erschießen, man hält es für humaner. (siehe Spiegel Online)
Da kann ich echt nur noch den Kopf schütteln.

Da bald in einigen Bundesländern Landtagswahlen sind und auch die Bundestagswahl nicht mehr in so weiter Ferne ist, haben eine Politiker der Union nun den Wahlkampf eröffnet, doch statt auf Sachthemen, setzen sie auf billige Polemik gepaart mit eine Prise Hetze gegen Ausländer und Muslime. Den ganzen Beitrag lesen…

Seit Monaten fühlt sich die Bundesregierung als Vorreiterin in Sachen Klimapolitik. Eine Regierung nach der anderen wurde an den Pranger gestellt und ein radikales umdenken in der Umweltpolitik gefordert. Was durchaus richtig ist, aber wenn dann sollte doch wohl gleiches Recht für alle gelten, oder. Denn kaum fordert die EU auch von Deutschlands Industrie einen Beitrag zum Umweltschutz, wird dies als unfair bezeichnet. Man möchte weiterhin umweltschädliche Autos bauen. Die geplanten Strafen für zuviel CO²-Ausstoß, werden als Wettbewerbsverzerrung angesehen.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) beklagt sich sogar darüber, dass bei 50% der französischen Autos nichts gemacht werden müsse, aber bei 98% der deutschen. Da hat er ja recht, die EU hätte eine andere Grenzlegung beim CO²-Ausstoß festlegen müssen, so dass auch die etwas machen müssen, die schon etwas weniger ausstoßen, dann gibt es ja einen Anreiz für alle, noch mehr zu tun. Aber so etwas fordert Gabriel nicht, er will eine höhere Grenze für die deutschen Hersteller, damit sie nichts machen müssen, aber dafür, die anderen. (siehe tagesschau)
Ob man so zum Vorreiter in der Umweltpolitik wird, ist wirklich fraglich.

Es wurde immer geleugnet, doch seit gestern kann es jeder schwarz auf weiss lesen, Hartz-IV bedeutet wie einer der Slogans der Linkspartei es sagt, “Armut per Gesetz”.

Eine Studie des DIW belegt, dass zwei Drittel der Leistungsempfänger unterhalb der Armutsgrenze leben, vor der Reform war es noch die Hälfte. Besonders betroffen sind die Ostdeutschen, hier ist die Armutsquote sehr hoch. Standen vor der Hartz-IV Reform einer Person in Ostdeutschland noch 10.390 Euro pro Jahr zu, so waren es nach der Reform, nur noch 8.840 Euro.
Ebenfalls stark betroffen sind die ehemaligen Sozialhilfeempfänger, sie wurden nicht wie vorher immer behauptet, besser gestellt, im Durchschnitt ist ihr Einkommen von 9.240 Euro auf 7.170 Euro gesunken. (siehe taz)
Man kann also sagen, durch Hartz-IV hat die große Mehrheit rund 2000 Euro weniger im Jahr zur Verfügung.

Doch trotz aller Kritik an diesen Gesetz, haben Gerhard Schröder, Franz Müntefering und Wolfgang Clement (alle SPD) und die heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) immer bestritten, dass es den Menschen schlechter geht, sie leugnen bis heute das sie unterhalb der Armutsgrenze leben müssen. Schlimmer noch die heute Bundesregierung, bestehend aus Union und SPD verschlimmert mit jeden Tag die Situation dieser Menschen, sie hat ihnen die Menschenwürde genommen und kürzt immer weiter, anstatt wie versprochen die Regelsätze zu erhöhen. Aber damit niemand mitbekommt wie unsozial Union und SPD sind, wird nun über die hohen Managergehälter diskutiert. Denn wenn es dort wirklich gelingt eine Obergrenze festzulegen, dann kann ja gesagt werden, dass die dort oben zum Verzicht bereit sind, also müssen es die da unten erst recht sein und auf weitere Euro verzichten. Nur es ist ein Unterschied, ob jemand statt 10 Millionen 5 Millionen im Jahr hat, oder ob einer statt 10.000 Euro am Ende nur noch 8000 Euro oder noch weniger hat.
Anstatt jetzt über die hohen Gehälter der Topmanager zu diskutieren, sollten wir endlich nach unten schauen. Dort ist Handlungsbedarf und danach kann meinetwegen nach oben geschaut werden.

Wenn es wirklich so wäre, dass die Einführung des Mindestlohnes zu einem drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit führen würde, dann müsste die EU und ihre Nachbarn von Massenarbeitslosigkeit ohne gleichen heimgesucht werden. In fast allen europäischen Staaten gilt ein Mindestlohn, nur in Deutschland nicht und es wird sich mit Händen und Füßen dagegen gewehrt.

So hat sich auch mal wieder der Chef des ifo-Institutes, Hans-Werner Sinn, zu Wort gemeldet. (siehe Süddeutsche Zeitung) Er sieht bei einer Einführung eines Mindestlohnes 1,9 Millionen Arbeitsplätze in Gefahr. Das mag ja vielleicht sogar stimmen, aber als Grundlage nimmt er den Mindestlohn für die Postbranche. Doch von 9,80 Euro als Mindestlohn für alle Branchen war nie die Rede. Die einen fordern 7 Euro und die anderen 8 Euro, aber nie mehr. Das für die Briefträger nun 9,80 Euro gelten liegt doch daran, dass sich die Post auf einen entsprechenden Tarifvertrag mit verdi geeinigt hatte. Über die Gründe der Höhe des Mindestlohnes kann man glaube sehr lange diskutieren, nahe liegt schon der Schutz der Post.
Aber man sollte dabei nicht außer acht lassen, wie schwer die Arbeit eines Briefträger ist, bei Wind und Wetter müssen sie draußen die Briefe austragen und dürfen sich keine Fehler leisten und sie tragen dabei teilweise große Wertsachen durch die Gegend. Ihre Arbeit ist schon eine sehr verantwortungsvolle Arbeit und ohne die Briefträger würde hier einiges zusammenbrechen, insofern sollten sie wie auch die Lokführer eine entsprechende Entlohnung bekommen, denn sie leisten etwas und halten keine großen Reden, die keinerlei Nutzen haben. Dies gilt eigentlich für alle die wirklich Werte schaffen, denn ohne die Menschen die täglich zur Arbeit fahren, wäre Deutschland arm dran und das sollte endlich honoriert werden. Doch lieber werden Horrorszenarien an die Wand gemalt, damit noch mehr Menschen ausgebeutet werden können. Aber wenn Hans-Werner Sinn endlich mal seine Hausaufgaben machen würde, dann würde er die Arbeitgeber in die Pflicht nehmen, denn ohne eine anständige Entlohnung, geht über kurz oder lang hier alles den Bach hinunter. In jedem Land wo die Löhne gestiegen sind, gab es auch einen wirtschaftlichen Aufschwung. Doch wie sieht es in Deutschland aus? Hier sinken seit Jahren die Realeinkommen und der Aufschwung ist auch nur auf dem Papier vorhanden, angekommen ist er bisher bei niemanden und selbst der auf dem Papier wird immer kleiner.

In 20 von 27 EU-Mitgliedsstaaten gibt es einen Mindestlohn und dieser ist laut Hans-Böckler Stiftung alleine zum 1. Januar 2007 drastisch angestiegen. Er wird immer wieder den Lebensverhältnissen angepasst. In den mit Deutschland vergleichbaren Ländern liegt er zwischen 7 und knapp 9 Euro. Darunter sind auch Länder auf die gerne verwiesen wird, wenn es um Reformen geht. Sie haben Arbeitsmarktreformen durchgeführt, ohne Frage, teilweise auch so drastisch wie in Deutschland, aber auf der anderen Seite wurde dafür gesorgt, dass jeder der Arbeit hat, auch davon leben kann und das auch wirklich Arbeit vorhanden ist. Länder wie Irland sind mit dieser Politik mittlerweile so erfolgreich, dass sie auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen sind.
Nun könnte man zwar auf die Idee kommen und sagen, aber in Schweden und Finnland gilt kein Mindestlohn. Aber dort wird auch überdurchschnittlich gut bezahlt, kein Vergleich zu Deutschland, da brauchte der Gesetzgeber keinen Mindestlohn einführen, da er quasi auf freiwilliger Basis vorhanden ist.