Der Linksbote » Politik

Weil er sich gegen die Verteilung einer NPD-Schülerzeitung und der NPD-Schulhof-CD an seiner Schule mit Worten zur Wehr setzte, wurde im Januar ein 18jähriger Schüler von den Verteilern dieses braunen Mülls niedergeschlagen und verletzt. (siehe Mitteldeutsche Zeitung) Gegen die rechtsextremen Schläger der NPD gibt es nun Ermittlungen wegen Körperverletzung.
Dieser Fall zeigt ganz deutlich was von der NPD zu halten ist, sie gehört endlich verboten.
Zumal sie immer öfters versucht ihren Müll an Schulen zu verteilen, allein in Sachsen-Anhalt sind zum Jahresbeginn an sechs Schulen ihre Zeitschriften aufgetaucht und das obwohl es eine unmissverständliche Anordnung vom Kultusministerium gibt. Jeder Versuch die Zeitschriften zu verteilen, soll sofort von der Schulleitung unterbunden werden.

In Zeiten wo es immer mehr Hartz-IV-Empfänger gibt und die Zahl der in Armut lebenden Menschen rasant ansteigt, steigen natürlich auch die Kosten für die Landkreise, erst recht seit dem die steigenden Energiepreise und die Inflation keine Grenzen nach oben kennen. Deshalb muss sich auch jeder Landkreis fragen wie er dieser Entwicklung entgegen wirken kann. Anstatt zusammen mit Landes- und Bundespolitiker Druck auf die Konzerne auszuüben, damit diese ihre Preise senken, wird der Druck auf die Hartz-IV-Empfänger erhöht. Alles wird teuer, also müssen Hartz-IV-Empfänger weniger Geld im Monat bekommen, dass ist die neue Devise im Landkreis Harz (Sachsen-Anhalt). Der Landkreis hat seine Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft (KdU) neu überarbeitet und im Endeffekt bedeutet dies weniger Leistungen für Bedürftige. Besonders betroffen sind die, die noch ein kleines Häuschen besitzen und dort wohnen. Bisher bekamen sie etwas mehr Geld, denn schließlich kann immer mal etwas kaputt gehen, doch damit ist es nun vorbei. Wenn die Heizung im Haus kaputt geht, oder die Elektrik, oder das Dach ein Loch hat, heißt von nun an der Hartz-IV-Empfänger hat selbst Hand an zu legen und erst wenn er den Schaden nicht selber beheben kann, darf er sich einen Handwerker besorgen, aber vorher muss er drei Kostenvoranschläge einholen und nur der billigste wird bewilligt und er sollte wenn möglich bei der Reparatur mithelfen um die Kosten noch weiter zu senken.
Diese neue Richtlinie hat für den Landkreis zwei große Vorteile, er spart auf Kosten der Armen viel Geld und er spart bald noch viel mehr Geld, denn die Zahl der Hartz-IV-Empfänger wird in Kürze rapide abnehmen, denn wer von ihnen ist schon gelernter Elektriker oder Dachdecker. Aber das scheint dem Landkreis Harz völlig egal zu sein, den Verantwortlichen dort, allen voran der Landrat ist es völlig egal das im Harz Menschen in Armut leben müssen und das sie von nun an auch noch in einer beschämenden Art und Weise vom Landkreis schikaniert werden. Ich kann den Verantwortlichen nur empfehlen mal einem Monat von dem Geld zu leben, was sie den Hartz-IV-Empfängern gnädigerweise im Monat gönnen. (Quelle: Volksstimme, Bericht nicht online)
Doch es sind nicht nur Eigenheimbesitzer betroffen, nein auch Mieter. Ich erwähnte ja auch schon die steigenden Energiepreise. Da war der Landkreis ebenfalls sehr findig, man kürzt einfach mal das Geld, was für die Warmwasserkosten vorgesehen ist. Schließlich reicht für einen Hartz-IV-Empfänger und seiner Familie auch kaltes Wasser zum waschen aus. Da kann ich nur sagen Bravo, Landkreis, dass habt ihr wirklich super gemacht und vielleicht macht dies ja sogar Schule und dann kann sich unser aller Bundeskanzlerin feiern lassen. Nach dem sie die Arbeitslosenzahlen fast in den Minusbereich gedrückt hat, geschieht dies nun auch mit den in Armut lebenden Menschen, auch sie sind bald von der Bildfläche verschwunden. Das ist Deutschland im Jahre 2008. Eines der reichsten Länder der Welt, hat kein Geld für die Menschen im Land.
Es ist eine Schande das Millionen Menschen hier in Armut leben müssen, weil angeblich kein Geld mehr da ist. Es ist eine noch viel größere Schande das gleichzeitig Politiker fordern, dass die Bundeswehr in ganz Afghanistan in Zukunft Kampfeinsätze durchführen soll. Dafür ist mit einmal genug Geld da. Milliarden werden für Kriege rausgeschmissen, Kriege die nur Leid über die Menschen dort bringen und genauso viel Leid über die Angehörigen der Soldaten, die durch den Größenwahnsinn einiger Politiker ihr Leben lassen müssen. Der gleiche Größenwahnsinn und die Realitätsferne dieser Politiker, sorgt dafür das wir bald zum Armenhaus in Europa werden und wir brauchen uns da nicht mehr zu wundern, dass Populisten und Rechtsextremisten so einen großen Zulauf finden.

Wenn es nicht so traurig wäre, dann wäre es schon fast zum lachen. Die Wirtschaftsverbände, aber auch einige Politiker der Union haben eine riesengroße Angst vor einem Linksruck in Deutschland. Sie malen deshalb auch schon eine düstere Zukunft an die Wand. Man warnt mit aller Vehemenz vor einem Erstarken der Linken und dass sich die SPD, aber auch die CDU Richtung links bewegen könnten. Der wirtschaftliche Aufschwung würde sofort ein Ende finden, als ob er schon begonnen hätte. Millionen Arbeitsplätze wären gefährdet, etwas ganz neues. Ganz schlimm wäre die Einführung eines Mindestlohnes, dass wäre das Ende alle Konzerne und Unternehmen in Deutschland. Ganz nebenbei gesagt, haben nach Großbritannien, Frankreich und Irland, zwölf weitere EU-Mitgliedsstaaten zum Jahresbeginn ihren Mindestlohnsatz erhöht. (siehe Hans-Böckler-Stiftung) Wenn diese Angst nur von den Wirtschaftsverbänden kommen würde, so könnte ich es ja noch verstehen, schließlich ist ihr Ziel ja der größtmögliche Gewinn, koste es was es wolle, aber das auch einige Politiker davor Angst das ist doch schon recht verwunderlich. Wenn es dann auch noch die gleichen sind, die die Praxis von Nokia kritisieren, die aus reiner Gewinngier ihr Werk in Bochum schließen wollen, dann wird es albern. Entweder sie wollen diesen Turbokapitalismus, der keinerlei Rücksicht auf die Menschen nimmt, oder sie wollen ihn nicht. Wenn sie ihn wollen, dann müssen sie es auch sagen und sollten auch den Menschen im Vorfeld die Folgen einer solchen Politik erklären. Denn nicht der Linksruck kostet Arbeitsplätze, sondern die reine Geldgier deutscher Manager, gepaart mit deren Unfähigkeit ein Unternehmen zu führen. Wenn dann auch noch der Gesetzgeber eine Förderpolitik auf die Menschheit loslässt, die völlig verrückt ist, dann sollte man sich im Nachhinein nicht wundern, dass einige weniger unfähige Manager diese Praxis auch ausnutzen und zum Vorteil ihrer Unternehmen verwenden und so viele Fördermittel wie nur möglich einstreichen und dennoch Arbeitsplätze abbauen. Ich kann es ihnen nicht einmal verdenken.
Zumal der Mindestlohn auch gar keine Arbeitsplätze gefährden kann, diejenigen die heute vor ihm warnen, also aus den Reihen der Wirtschaft, sind doch nicht einmal von ihm betroffen, außer sie beteiligen sich so wie der Springerkonzern an Unternehmen, die ihre Mitarbeiter nur ausbeuten wollen. Die Mitarbeiter aller großen Konzerne und Unternehmen in Deutschland werden doch nach Tariflohn bezahlt, also existiert dort bereits ein Mindestlohn und dieser Mindestlohn wird zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften festgelegt. Auch für die vielen Zeitarbeiter in diesen Firmen gibt es einen Mindestlohn, über dessen Höhe sicherlich auch gestritten werden kann. Im Baugewerbe gibt es schon lange einen Mindestlohn und die deutschen Unternehmen sind froh das es ihn gibt, denn somit können sie gegen die Billigkonkurrenz endlich wieder bestehen. Nur im Dienstleistungsgewerbe gibt es keinen Mindestlohn, doch welch großer Konzern ist dort tätig? Wenn dann nur über einen Call-Center und für diese Mitarbeiter gilt ebenfalls ein Tariflohn. Warum dann diese Aufregung? Haben die Bosse Angst, dass sie ihrer Putzfrau in Zukunft ein paar Euro mehr zahlen müssen? Wenn es das ist, da findet sich doch sicherlich eine Lösung, dann muss es halt eine Spendengala im Fernsehen geben, damit der von der Armut bedrohte Wirtschaftsboss seine Putzfrau bezahlen kann, während er in der Karibik Urlaub macht. Vielleicht kann ihm so die Angst genommen werden und er kann wieder beruhigt einschlafen, während er die Mitarbeiter die morgen entlassen werden über einen Zaun springen lässt und sie dabei zählt.
Oder haben sie Angst davor und auch die Politiker der Union, dass die Menschen in Deutschland mündig werden und sich nicht mehr alles gefallen lassen. Jahrelang ging dieses Wechselspiel gut, es gab zwei große Parteien, sie nannten sich Volksparteien, wenn es schlecht lief dann wurde die eine abgewählt und weil es danach nicht besser lief. wurde wieder die andere gewählt. Aber die gutbezahlten Posten waren den Politikern sicher.  Doch och weh, mit einmal haben wir 5 Parteien in Deutschland und der Wähler spielt nicht mehr so mit wie er es sollte. Er schaut sich die Programme dieser Parteien an und vergleicht und er schaut sich auch die Politiker an, vor allen schaut er sich ihre Taten an und das was sie sagen. Es wird zwar immer gesagt die Politikverdrossenheit wächst immer mehr, dass stimmt aber nur zu einem Teil. Die Wahlbeteiligung wird zwar immer geringer, aber zurück bleiben durchaus sehr politische Wähler, die genau wissen wem sie ihre Stimme geben und warum und es sind nicht nur reine Protestwähler, die der Linkspartei ihre Stimme geben. Sie haben zwar die Nase voll von der Politik, die in Berlin gemacht wird, aber sie wissen genau warum sie der Linken ihre Stimme geben, es gibt schließlich noch genügend andere Parteien, die nun wirklich als reine Protestparteien gelten. Diese Wähler wollen eine neue Politik in diesem Land haben, sie haben von den Lügen und der Ausbeutung die Nase voll, dies ist durchaus ein Protest, aber sie trauen der Linken am ehesten zu, hier etwas zu verändern. Wenn sich heute die SPD wieder an die sozialdemokratischen Traditionen erinnert und Richtung links schwenkt, so ist dies auch ein Verdienst der Linken und eine linke Politik und linksgerichtete Politiker bedeuten nun wirklich keine Gefahr für den wirtschaftlichen Aufschwung. Hier kann auch das Beispiel Ostdeutschland herhalten. Nach der Wende regierte überall die CDU zusammen mit der FDP und alles ging krachen und die Konkurrenzkonzerne aus dem Westen taten genau das was heute Nokia in Bochum macht. Sie kamen her, kassierten ab und verschwanden und zurück blieben die Arbeitslosen. Ein paar Jahre später kam es fast überall zu einem Linksruck und plötzlich entstanden kleine Wirtschaftsoasen. Die Landespolitik hatte ihren Anteil daran, aber vor allen die Lokalpolitiker vor Ort, die alle Hand in Hand gearbeitet haben, unabhängig vom Parteibuch. Dies tun sie auch heute noch. Wenn ich sehe wie sehr sich die Politiker in meinem Kreis um Otto bemüht haben, oder später um Euroglas, dann ist das schon bewundernswert. Auch wenn der Landrat von der CDU gestellt wird, so gibt es hier doch eine starke Linke, die sich immer zu Wort meldet, doch dies hat keine Firma davor abgeschreckt hier zu investieren und im Gegensatz zu anderen Orten wird nicht einfach mal so nach Ablauf der Fristen der Standort wieder geschlossen. Der Großteil der Unternehmen die in Sachsen-Anhalt investieren bleibt auch hier, der ist nicht auf den schnellen Euro aus und das obwohl Sachsen-Anhalt durchaus ein sehr rotes Land ist und das hat hier Tradition. Schon vor 100 Jahren galt Sachsen-Anhalt, bzw. seine Vorgänger als die Wiege der Arbeiterbewegung und dennoch war es der Wirtschaftsstandort in Deutschland. Obwohl Magdeburg eines der Zentren der Sozialdemokratie war, blühte die Wirtschaft. Da stellt sich doch die Frage warum dem so war. Denn nur wo es den Menschen gut geht, kann die Wirtschaft wachsen und zwar dauerhaft. Gewinnmaximierung um jeden Preis ist noch nie gut gegangen und das sollten sich die Wirtschaftsbosse hinter die Ohren schreiben. Was die Gier nach dem größten Gewinn auslöst, dass konnten wir letzte Woche wieder erleben. Die Kurseinbrüche an den Börsen haben dies gezeigt, wer immer mehr haben will, fällt böse auf die Nase. Gewinne müssen sein, denn sonst kann ein Unternehmen nicht existieren, aber jeder Manager sollte auch an die Zukunft denken und daran das sein Unternehmen, für das er heute tätig ist, auch noch in 20 oder 30 Jahren in der Lage ist, Gewinne zu machen. Wenn ich es heute zum Vorteil der Aktionäre ausbeute, dann habe ich zwar heute viel Geld, aber morgen nichts. Daran sollten sie denken und entsprechend handeln, anstatt sich hinzustellen und etwas an die Wand zu malen, was nicht existiert. Sie sollten lieber ihre Kraft dafür verwenden, dass die Wirtschaft wirklich wachsen kann und das Arbeitsplätze gesichert und neu geschaffen werden, gleiches gilt auch für die Politiker. Sie wurden gewählt damit sie etwas für ihr Geld tun, damit sie etwas für die Menschen im Land tun.

Ihr werdet es ja sicherlich schon mitbekommen haben, zur Zeit bin ich ja doch wieder recht ruhig und schweigsam, vor allen was meinen wirklich geliebten Rundgang durch Klein-Bloggersdorf angeht. Ich komme derzeit nicht dazu. Heute wollte ich erst auch nichts schreiben, sondern erst morgen wieder, passiert ist ja eh nicht viel. In Hessen wird sich gestritten wer denn nun die Wahl gewonnen hat und wer mit wem regieren möchte und will. Das blöde dabei ist, alle die miteinander regieren könnten, wollen nicht, weil sie es vorher so versprochen haben und ausgerechnet jetzt soll angeblich ein Wahlversprechen eingehalten werden. Das macht mir schon etwas Angst, Politiker die Wahlversprechen einhalten wollen, sind mir unheimlich.

Derzeit weiß ich auch nicht, ob ich zurzeit so leicht erregbar bin oder ich habe etwas verpasst und die ganzen Verkehrsregeln im Straßenverkehr wurden abgeschafft. Denn zurzeit fahren sie bei uns alle wie sie lustig sind. Es wird überholt, obwohl der Gegenverkehr schon fast im Graben fährt. Andere fahren so dicht auf einen auf, dass man zu Hause nachschaut, ob der Kofferraum sich noch am Auto befindet. So wie ich es heute und auch letzte Woche schon einmal überprüfen musste. Besonders beliebt scheint derzeit auch das Nichtbeachten von Stoppschildern zu sein. Am Wochenende gesehen und heute schon wieder.
Aber nicht nur die Autofahrer lassen sich jeden Tag etwas neues einfallen, nein auch die Krankenhäuser. Nachdem zu erst Patienten angeschrien wurden oder gar nicht erst operiert werden, fallen sie jetzt vom OP-Tisch, so wie in Bad Berka geschehen und statt den Patienten richtig zu untersuchen wird einfach losoperiert, so als ob nichts gewesen war.

Nun habe ich also doch wieder ein bisschen mehr geschrieben als ich wollte und sogar fast alles in einen Eintrag unterbekommen, dass nenne ich Effizienz. Aber das wichtigste noch zum Schluss, denn dann passt auch die Überschrift wieder. Normalerweise bin ich ja etwas zurückhaltend und will nicht so sehr angeben, aber heute kann ich nicht anders. Die Netzeitung hat mich nach über zwei Jahren wieder entdeckt, dass wollte ich einfach nur noch schnell loswerden. Vielleicht werde ich ja doch noch berühmt. yes

Nach den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen kommen auf die große Koalition in Berlin schwere Zeiten zu wenn es Union und SPD nicht gelingt ihren Dauerwahlkampf zu beenden. Beide Parteien müssen aus den Wahlergebnissen des gestrigen Abends lernen. Für die CDU muss nun eines klar sein, ein populistisch und teilweise rassistisch geführter Wahlkampf wird in Zukunft keinen Erfolg mehr bringen, dass hat das Debakel von Roland Koch (CDU) bewiesen. Aber auch die SPD muss eines aus den Ergebnissen mitnehmen, nur wenn sie wirklich wieder zurück zu ihren Wurzeln findet und diese auch glaubwürdig vertritt und nicht nur als Wahlkampfthema, wird sie wieder zu einer starken Volkspartei werden. Andrea Ypsilanti stand in Hessen für eine glaubwürdige sozialdemokratische Politik, schließlich gehörte sie immer zu den Kritiker der Agenda-Politik von Gerhard Schröder und deshalb war ihr Linksschwenk auch nach außen hin glaubwürdig und sie hatte die Linkspartei doch gewaltig um den Einzug in den hessischen Landtag zittern lassen. Wolfgang Jüttner, der Spitzenkandidat der SPD in Niedersachsen war dies zwar nicht gelungen und fuhr das schlechteste Ergebnis der niedersächsischen SPD überhaupt ein, aber er blieb dennoch über 30 Prozent und wenn man sich dann die Umfragen der SPD auf der Bundesebene anschaut, so hat auch er gezeigt das ein glaubwürdiger Linksschwenk eigene Wähler zu mobilisieren, auch Jüttner war ein Gegner der Hartz-IV-Gesetze. Leider hatte Jüttner einen großen Nachteil, ihm fehlte ein Roland Koch als politischer Gegner, Amtsinhaber Christian Wulff (CDU) zu besiegen, war ein Ding der Unmöglichkeit. Wulff führte einen sachlichen und ruhigen Wahlkampf, besetzte sogar Themenfelder die eigentlich die SPD besetzen wollte und spaltete im Gegensatz zu seinem hessischen Amtskollegen nicht die Gesellschaft. Das sollte der Bundes-CDU zu denken geben. Lange Zeit pflegte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ebenfalls diesen ruhigen und sachlichen Politikstil, aber nur bis zu dem Tag als Roland Koch (CDU) in Wiesbaden bemerkte, das er die Wahlen verlieren könnte und eine rassistische Wahlkampagne als letzten Ausweg sah. Anstatt auf Wulff zu setzen unterstützte sie Roland Koch, vielleicht hat da die Hoffnung mitgespielt, dass er so in Hessen bleibt und nicht nach Berlin kommt, aber dies war ein Fehler, denn nun ist sie ebenfalls angeschlagen und hat somit ein großes Problem.

Der gestrige Tag hat aber noch etwas anderes hervorgebracht, Deutschland hat sich gewandelt, aus einem Vier-Parteiensystem ist ein Fünf-Parteiensystem geworden. Die Linke hat das kaum für möglich geglaubte Wunder geschafft und ist in Hessen und in Niedersachsen in den Landtag eingezogen. Auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen, aber in Deutschland gibt es nun auch europäische Verhältnisse, denn Deutschland ist eines der letzten Länder Europas wo es keine linke Partei links von der Sozialdemokratie von großer Bedeutung gab. Die Linke war bisher zwar im Bundestag und den Landtagen der ostdeutschen Bundesländer vertreten, aber sie war dennoch immer nur eine ostdeutsche Partei geblieben, aber dies hat sich nun geändert. Sie gehört zum Parteiensystem dazu und daran wird sich auch nichts mehr ändern, dies müssen auch die westdeutschen Politiker erkennen und akzeptieren, ihre ostdeutschen Kollegen haben es schon lange getan und arbeiten mit der Linken auf allen Ebenen zusammen. Selbst Bündnisse von CDU und Linke gibt es auf kommunaler Ebene. So zum Beispiel in Sachsen-Anhalt, dort unterstützt die Linke bei der Bürgermeisterwahl in Thale, den Kandidaten der CDU und der CDU-Landesvorsitzende Thomas Webel sieht darin eine Anerkennung und freut sich über dieses neue Bündnis. (siehe Volksstimme) Dies wird in Zukunft auch in den alten Bundesländern passieren. Es wird natürlich immer eine Abwägung geben, ob eine Zusammenarbeit möglich ist oder nicht, es kommt halt auch immer auf die Personen an, aber es wird eine Zusammenarbeit geben.

Was bleibt festzuhalten? Roland Koch ist politisch am Ende und daran trägt er alleine die Schuld. Die WählerInnen in Hessen haben ihm die rote Karte gezeigt, sie haben deutlich gemacht was sie von seinen widerwärtigen Wahlkampf gehalten haben. Was nun aus ihm wird steht in den Sternen, ich hoffe jedenfalls nicht dass ihn Angela Merkel nach Berlin holt und er dort möglicherweise sogar Verteidigungsminister wird, so wie es gestern schon öfters gemunkelt wurde. Koch als Verteidigungsminister, ich will daran gar nicht denken.
Festzuhalten bleibt ebenfalls, dass Union und SPD jetzt alles dran setzen müssen um die große Koalition halbwegs schadlos bis Herbst 2009 weiterführen zu können. Das was in den letzten Wochen in Berlin abgelaufen ist, muss ein Ende habe. Sich gegenseitig mit Dreck zu bewerfen ist etwas was die Menschen im Land nun wirklich nicht gebrauchen können.

Etwas Weiteres bleibt auch noch festzuhalten. Roland Koch hatte die Kriminalität als Wahlkampfthema für sich entdeckt. Er hatte wie viele andere auch erkannt, dass wir hier ein großes Problem haben. Fast jeder Politiker hatte sich seitdem zu Wort gemeldet. Wenn es ihnen wirklich ernst ist, die Jugendkriminalität zu bekämpfen, dann sollten sie sich jetzt hinsetzen und deren Ursachen beseitigen und sie müssen dabei etwas akzeptieren, Kriminalität ist keine Frage der Hautfarbe oder Religion, sondern die Ursachen liegen im sozialen Bereich, aber auch im Verfall der Werte unserer Gesellschaft. Genau da fand gestern die Schriftstellerin Renan Demirkan in der Sendung “Anne Will” sehr deutliche Worte.

[Quellen: tagesschau, zdf-heute, Süddeutsche Zeitung]

Das deutsche Grundgesetz und die europäische Menschenrechtskonvention haben sich eigentlich recht unmissverständlich ausgedrückt und Sklaverei und Zwangsarbeit verboten, doch dies scheint bis heute nicht bei der Arge des Landkreises Börde (Sachsen-Anhalt) angekommen zu sein. Dort und mit Sicherheit auch bei anderen Argen im Land, ist es anscheinend übliche Praxis Arbeitslose ohne Mehraufwandsentschädigung (auf gut deutsch ohne 1 Euro die Stunde) arbeiten zu lassen, denn schließlich bekommen sie ja Hartz-IV als Leistung vom Amt und dafür müssen sie eine Gegenleistung erbringen.

Eine Hartz-IV-Empfängerin hat sich deshalb an den Leseranwalt in der Volksstimme gewandt und ihm um Hilfe gebeten, leider ohne Erfolg, denn für die Arge ist alles rechtens. Jeder Hartz-IV-Empfänger müsse für seine Sozialleistungen arbeiten, einen Berechnungssatz dafür hat sie auch parat, monatlicher Hartz-IV-Satz geteilt durch 5 ergibt die zu leistenden Stunden im Monat. Bei der Frau waren es 130 Stunden im Monat, die sie ohne jegliche Entschädigung arbeiten muss. Sie wollte aber gerne noch darüber hinaus arbeiten und sich ein paar Euro zuverdienen, doch da sagte die Arge nein, denn denn die Frau darf im Monat nur soviel Geld haben, wie sie bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 30 Stunden mit einem fiktiven Stundenlohn von 5 Euro die Stunde verdienen würde und da ihre Sozialleistungen über diesen Lohn liegen, muss sie ohne Entschädigung arbeiten. Sprich sie befindet sich in einer Schuldknechtschaft, die in Deutschland verboten ist aber durch die Hintertür wieder eingeführt wurde, denn diese Praxis ist wirklich so vom Gesetzgeber verordnet, die Arge hält sich an bestehende Gesetze und verordnet vom Gesetz gedeckt Zwangsarbeit. Das perfide an der Sache ist, die Frau möchte arbeiten, sie hat keinerlei Probleme damit für ihr Alg-II zu arbeiten, aber sie möchte sich gerne noch den ein oder anderen Euro hinzuverdienen und länger arbeiten, doch das ist nicht erlaubt. Im Klartext; Arbeit ohne Entlohnung ja, mit Entlohnung nein. Das hat auch mit gemeinnütziger Arbeit nichts mehr zu tun, dass ist Ausbeutung pur und kostet weitere Arbeitsplätze, denn mit einem Stundenlohn von Null Euro, kann kein Unternehmer mehr mithalten.

[Quelle: Volksstimme, Artikel leider nicht online]

Die Politiker, die sich derzeit immer gerne in den Vordergrund drängen und eine neue Wertekultur fordern und das sich Ausländer an unsere Werte und Kultur anpassen müssen, haben hoffentlich gestern Abend die ARD eingeschaltet gehabt und sich den Bericht über die Machenschaften einiger Sparkassen angeschaut.
In der Sendung “die story: Und plötzlich ist das Haus weg” wurden Einzelschicksale vorgestellt, die einen sprachlos machen. Die Sparkasse verscherbelt einfach mal so Kredite und Darlehen an sogenannte Hedgefonds aus den USA, mit schlimmen Folgen für die Kreditnehmer, sie sind am Ende ihr Haus los und das obwohl sie Monat für Monat die Raten für ihre Kredite bezahlt haben. Diese Heuschrecken aus den USA machen mit diesen Geschäften einen Millionenprofit und für die Sparkassen fällt auch noch einiges ab. Nur für Hausbesitzer sieht es schlecht aus, sie sind miteinmal in ihrer Existenz bedroht, die Verzweiflung geht soweit, dass sie sogar Selbstmord begehen, so wie es eine Renterin tat, die plötzlich ihr Haus verkaufen sollte um den Kredit zurückzahlen zu können. Denn die Hedgefonds wollen die Kredite ja nicht in Monatsraten zurückgezahlt haben, sondern sie wollen sofort die volle Summe und wenn es ganz schlimm kommt, wollen sie die gesamte Summe haben über die sich die Grundschuld beläuft. Was also heißt der Kreditnehmer muss auch noch einmal die bereits an die Sparkasse gezahlten Raten an den Hedgefond zahlen.
Und die Politik schweigt dazu, nein, dass stimmt nicht, mit ihren Schweigen unterstützt sie diese Praxis.
Dabei fordert sie doch immer wieder die Grundwerte ein, vor allen von den Ausländern. Doch gehört zu diesen Werten, dass wir anderen Menschen einen Schaden zufügen? Das wir Menschen gewissenlos in eine Existenznot schicken, dass wir sie regelrecht ausrauben, sie sogar in den Freitod treiben? Sind dies die Werte unsere Gesellschaft? Soll sich unsere Jugend an diesen Menschen ein Vorbild nehmen? Denn es besteht kein Unterschied darin ob ich jemanden 10 Euro klaue oder das ganze Haus, Raub ist Raub und genau das geschieht hier. Menschen werden ausgeraubt und das im großen Stil. Der Überfall auf der Straße ist abscheulich, aber diese Art von Überfall ist nicht besser.
Wenn wir von unserer Jugend und auch von den Ausländer die Einhaltung unserer Werte einfordern, so müssen wir sie erst einmal wiederherstellen und solche Machenschaften sofort beenden und diejenigen die sich daran beteiligt haben, gehören vor ein Gericht gestellt. Dann können wir auch wirklich sagen, wir haben hier bestimmte Spielregeln und an die hat sich jeder zu halten. Doch wenn wir immer nur fordern, aber sie selber nicht einhalten wollen, machen wir uns unglaubwürdig und dann brauchen wir uns auch nicht zu wundern, dass sie nicht eingehalten werden.

Genau das musste ich eben und nicht nur einmal, als ich einen Artikel in Der Zeit. über die erste europäische Sammelabschiebung gelesen habe. Der ist nichts für schwache Nerven und zeigt wie unmenschlich das System der Abschiebung ist, hier werden Menschenrechte mit den Füßen getreten, Familien werden auseinander gerissen, junge Menschen, die in Deutschland aufgewachsen sind, für die Deutschland das Heimatland ist, die sich nichts zu schulden kommen lassen haben, müssen mit einmal über Nacht das Land verlassen, in ein Land wo sie in bitterster Armut leben, wo sie lebensgefährlichen Krankheiten ausgesetzt sind, wo sie der täglichen Gewalt ausgeliefert sind und Angst um ihr Leben haben müssen. Dies alles wird dann auch noch von Wolfgang Schäuble und dem Hamburger Innensenator Udo Nagel gutheißen.
Ich kann nur sagen, lest euch den Artikel durch, er geht unter die Haut und er zeigt den neuen Alltag in der europäischen und deutschen Abschiebepraxis.

Kaum ist eine Einigung im Tarifstreit zwischen der Bahn und der GdL erzielt, zeigt sich Bahnchef Hartmut Mehdorn als schlechter Verlierer und das obwohl er nicht einmal richtig verloren hat. Er droht nun mit Entlassungen und Fahrpreiserhöhungen und weil das nicht ausreicht, ist er auch noch sauer auf den Vermittler zwischen beiden Seiten. (siehe stern) Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee  (SPD)  wird von Mehdorn für die kommenden Entlassungen verantwortlich gemacht.
Die Bahn will nun rationalisieren und Arbeit in Billiglohnländer auslagern. Wie letzteres gehen soll, dass möchte ich gerne wissen, oder ist das die Ankündigung, dass die Bahn sich aus Deutschland zurückzieht und künftig nur noch in Indien fahren wird?

Mehdorn befürchtet durch den Tarifabschluss eine Benachteiligung im Regionalverkehr und hat Angst dort Fahrgäste zu verlieren. Das verwundert mich ebenfalls, denn bisher hatte er keinerlei Interesse am Regionalverkehr, wenn es nach ihm gegangen wäre, würde die Bahn dort gar nicht mehr fahren. Sie streicht Verbindungen, lässt Bahnstrecken verkommen, schließt Bahnhöfe und Service wird ganz klein geschrieben, Bahnkunden sind unerwünschte Personen. Ich kann nur sagen, Herr Mehdorn sie würden im Regionalverkehr viele neue und auch alte Bahnkunden gewinnen, bzw. zurückgewinnen, aber nur dann wenn ich mit der Bahn die meisten Städte im Land erreichen kann, so wie es früher war und das ohne Weltreise. Was ebenfalls wichtig ist, sind Bahnhöfe wo ich als Fahrgast auf dem Zug warten kann, ohne das ich mir eine Lungenentzündung hole und wo ich eine Beratung finde und wo ich am Schalter meine Fahrkarte kaufen kann und nicht an teilweise nicht funktionierenden Automaten, für deren Benutzung ich auch noch einen Volkshochschulkurs belegen muss.
Die Bahn hat in den letzten Jahren alles dafür getan ihre Kunden zu verlieren und jetzt die Schuld bei anderen zu suchen, ist einfach nur billig.

Ich glaube jetzt hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU), jeglichen Realitätssinn verloren, denn nun möchte er auch Kinder bestrafen lassen, falls sie eine Straftat begehen.
Gleichzeitig erneuerte er noch einmal seine Kritik an Jugendrichter und ihren Urteilen, dabei sollte er doch eigentlich wissen, dass wir eine unabhängige Justiz haben, aber dazu müsste Roland Koch das Grundgesetz kennen, was anscheinend nicht der Fall ist, denn dies beweist er tagtäglich. Das mittlerweile sogar für Richter besondere Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssen, da sie bedroht werden, scheint Roland Koch ebenfalls egal zu sein. Es muss anscheinend erst etwas passieren.

Man muss doch auch mal auf dem Boden der Tatsachen bleiben. Die Jugendkriminalität ist ein großes Problem, doch seit Jahren sinkt der Anteil der jugendlichen Straftäter, genauso wie auch der Anteil der ausländischen Straftäter sinkt, gleichwohl ist jede Straftat eine zuviel, erst recht wenn es sich um Gewaltverbrechen handelt, doch dazu bedarf es andere Lösungswege, anstatt immer nach einer Verschärfung des Strafrechtes zu suchen. Das Problem ist ein gesellschaftliches Problem. Wir haben eine Jugend ohne Perspektive und eine Gesellschaft die immer mehr ihre Werte verliert und das betrifft nicht nur uns in Deutschland, sondern dass betrifft fast alle Länder der Welt. Wir müssen unseren Kindern endlich eine Zukunft geben, eine Perspektive. Die haben sie nur, wenn sie die beste Bildung die derzeit möglich ist, genießen können, wenn sie eine unbeschwerte Kindheit haben und wenn sie nach der Schulausbildung auch arbeiten und eine Familie gründen können und das ohne Existenzängste. Doch was geschieht in diesem Land? Man möchte mehr in die Bildung investieren, aber nur damit eine neue Elite herangezüchtet werden kann, nur die besten sollen das beste bekommen, die breite Masse der Menschen geht leer aus und somit bleiben sie ohne Zukunft. Doch eine Gesellschaft kann nur existieren, wenn die Mehrheit eine Zukunft hat und die Gesellschaft weiterentwickeln kann. Eine kleine Elite kann dies nicht. Wohin die Selektion und das Motto “nur der Stärkste kommt weiter” führt, dass wissen wir aus der Vergangenheit, aber anscheinend haben Politiker wie Roland Koch aus dieser nicht gelernt.
Roland Koch beweist mittlerweile jeden Tag, dass er unfähig ist eine Politik für die Menschen in seinem Land zu machen. Er hat wie viele andere versagt und das Problem der Jugendkriminalität verstärkt, jetzt wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, versucht er daraus auch noch politischen Kapital zu schlagen, so etwas ist einfach nur erbärmlich.
Er hat nach langer Zeit erkannt das wir ein Problem haben, aber die Ursachen will er nicht erkennen, er missbraucht dieses Thema für seine Karriere und dies ohne Skrupel, er spaltet die Gesellschaft und öffnet den Rechtsradikalen Tür und Tor und macht sich zu ihren Handlanger.

Jetzt will er auch noch Kinder bestrafen, da kann ich nur noch fassungslos den Kopf schütteln. Wenn ein Kind straffällig wird, was durchaus passieren kann, es fängt ja bei der bekannten “Mutprobe” an, dann darf ich es doch nicht sofort ins Gefängnis sperren, sondern ich muss mal schauen, was dort schief läuft und wie ich das ändern kann. Prävention heißt doch nicht, dass wir alles und jeden wegsperren. Prävention heißt doch, dass wir den Nährboden für die Kriminalität beseitigen. Dazu gehört der soziale und bildungspolitische Aspekt, aber auch die Aufklärung und Erziehung. Wir können es uns heute leicht machen und sagen, die 68er sind schuld, dass es keine Erziehung mehr gibt? Doch ist dies wirklich so? Zur Erziehung gehört den Kindern den Respekt und die Achtung vor dem Leben zu vermitteln. Weswegen sind die Studenten damals weltweit auf die Straßen gegangen? Doch genau deshalb weil es an der Achtung vor dem Leben gemangelt hat. Sie sind für den Frieden auf die Straße gegangen, sie wollten, dass das Morden aufhört und die sollen mit einmal mitverantwortlich sein?
Wir müssen unseren Kindern wir lernen, dass sie andere Menschen achten und respektieren müssen, wir müssen ihnen die Grundwerte beibringen, aber das geht nur, wenn wir sie selber befolgen und als Vorbilder vorangehen. Roland Koch ist scheinbar dazu nicht in der Lage, er hat sich disqualifiziert. Was ich mir jetzt von den anderen Politikern wünsche, sind sachliche und ruhige Antworten, auch sie dürfen nicht in Polemik verfallen, denn dann disqualifizieren sie sich ebenfalls.