Der Linksbote » 2007 » November

Ihr habt es sicherlich bemerkt gehabt, in den letzten Tagen war ich doch wieder etwas ruhiger gewesen. Mit meinen Kopf, besser gesagt mit meinen Gedanken war und bin ich grad wieder woanders. So wird es wohl auch noch ein paar Tage bleiben, die ich dann auch dazu nutzen werde um vielleicht ein neues Design zu finden, ich sollte eigentlich auch so langsam mal wieder Wordpress auf den neuesten Stand bringen, aber leider unterstützt das derzeitige Design nicht die neuesten Versionen und deshalb muss ich ein neues suchen und finden. Mal schauen.

Am Wochenende war ich auch mal wieder unterwegs, war ein richtiges Abenteuer. Erst verfahren und dann als ich am Ziel war und einer kleinen Wiese auf Fototour war, wäre ich fast im Morast versunken. Aber dafür wurde ich dann mit einem schönen alten Gutshaus belohnt, also ein Foto davon.

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Das ist das Gutshaus Seggerde, befindet sich im Nordosten meines Landkreise Börde.

Die SPD kämpft derzeit wirklich ums politische Überleben und dabei überbieten sich anscheinend die aktuellen, wie auch die Ex-Politiker der SPD mit mehr als peinlichen Äußerungen.

Den Anfang machte in der letzten Woche Wolfgang Thierse mit seinen Äußerungen über Helmut Kohl und dem Tod seiner Frau.

Gleich danach legte Gerhard Schröder nach und kritisiert Angela Merkel, denn schließlich sei als Ostdeutsche nicht für die Außenpolitik geeignet, sie wäre zu emotional. Demnach haben also Ostdeutsche in der Politik nichts verloren, diese Aussagen werden noch zu einen Bumerang für die SPD bei den Wahlkämpfen in Ostdeutschland werden, wo sie nur noch die dritte Kraft ist.

Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) meinte nach dem Scheitern des Mindestlohnes in der Postbranche, zeige die CDU ihr altes neoliberales Gesicht. Also, da frage ich mich was denn die SPD vorher für ein Gesicht gezeigt hat? Schröder hat mit seinen neoliberalen Ansichten ja sogar die FDP überholt.

Somit ist es kaum verwunderlich, dass die SPD in der Wählergunst immer weiter abstürzt. Mittlerweile weiß jeder das die neue sozialdemokratische Ausrichtung die Kurt Beck angeschoben hat, nur Wahlkampfgetöse war und alles beim alten bleibt. Die SPD ist nicht gewillt etwas gegen die Armut im Land zu unternehmen, sie bleibt weiterhin auf ihren neoliberalen Kurs. So wird sie langsam zwischen Linkspartei und Union aufgerieben und dies merken mittlerweile einige SPDler, doch anstatt einen wirklichen Richtungswechsel anzustreben, überbieten sie sich nur noch in Peinlichkeiten.
Ich bin echt kein Freund der CDU und auch nicht von Angela Merkel, aber irgendwie tun sie mir leid und da ist es auch nicht mehr verwunderlich, dass der Fraktionschef der Landtagsfraktion der Linkspartei in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, schon vor zwei Wochen die CDU als möglichen Koalitionspartner für die Zukunft ins Spiel gebracht hat. (siehe Volksstimme)

Wie aus einem 25 Euro-Medikament ein 1500-Euro-Medikament wurde beschreibt die Süddeutsche Zeitung.
Im Jahre 2000 wurde durch einen Zufall entdeckt, dass das Krebsmedikament Avastin vom Hersteller Novartis, auch gegen eine Augenkrankheit hilft. Die Anwendung kostete 25 Euro.
Bei Novartis kam man schnell dahinter wie sich damit viel Geld verdienen lässt. So wurde für Avastin keine Zulassung als Augenheilmittel beantragt. Das Mittel wurde mininmal verändert, ob sich die Veränderung in der Wirksamkeit des Mittels überhaupt bemerkbar macht, steht in den Sternen. Anschließend bekam es einen neuen Namen und es wurde eine Zulassung als Augenmedikament beantragt. Nun kostet eine Einzeldosis 1500 Euro und 10 werden benötigt. An der Augenkrankheit sollen allein in Deutschland 450.000 Menschen erkrankt sein, dies würde für die Krankenkassen bei Übernahme der Behandlungskosten, zusätzliche Ausgaben in Höhe von bis zu sieben Milliarden Euro bedeuten, pro Jahr!!!

Die Süddeutsche Zeitung erklärt dann auch noch wie es zu so einen hohen Preis kommen kann, der leider in der Pharmaindustrie kein Einzelfall ist. Sie bringt es kurz und knapp auf den Punkt: Das Leiden bestimmt den Preis.
Je höher das Leiden, desto höher der Preis für ein Medikament. Wo leben wir nur, frage ich mich da.

Ich hoffe alle die damals für Hartz-IV gestimmt haben, lesen diese Meldung.
Da eine Hartz-IV-Empfängerin in Oberbayern kein Geld mehr für ihre Stromrechnung hatte, wurde ihr der Strom abgestellt und genau dies wurde ihr zum Verhängnis. Seit einem Jahr beleuchtete sie ihre Wohnung mit Kerzenlicht und eine vergessene Kerze führte zu einem verhängnisvollen Wohnungsbrand. Die Frau verbrannte und ein 78-jähriger Mann aus einer Nachbarwohnung erlitt eine Rauchvergiftung. (siehe Fuldainfo)
Ohne die von Gerhard Schröder, Wolfgang Clement und Franz Müntefering so hoch gelobte Agenda 2010 und dem daraus folgenden Hartz-IV-Gesetz, könnte diese Frau noch leben. Doch mit Hartz-IV kann kaum ein Mensch leben und daran will die große Koalition nichts ändern. Es sollte eine Erhöhung von Hartz-IV wegen der steigenden Preise geben, doch die ist anscheinend aufs Eis gelegt worden, den schließlich wird über das Existenzminimum erst in ein paar Jahren wieder verhandelt. Die Diätenerhöhung war den Politikern von CDU/CSU und SPD viel wichtiger.

Wenn es um ihr eigenes Geld geht, können sie zusammenhalten und so mir nichts dir nichts wurde die Diätenerhöhung mit den Stimmen von Union und SPD im Bundestag durchgewunken. (siehe Süddeutsche Zeitung)
Soviel zur neuen sozialdemokratischen Erneuerung der SPD und die Union zeigt sich so christlich wie schon lange nicht mehr. Das die überhaupt noch Abends in den Spiegel schauen können, die Armut im Land steigt und anstatt dagegen etwas zu unternehmen müssen die Diäten rauf, damit mehr Manager sich für die Politik entscheiden. Ja, gehts noch? Was das für Pappnasen sind, das erfahren wir ja täglich aus den Nachrichten und die sollen in die Politik? Na gute Nacht.

Zurzeit steht vor allen im Osten alles still, nichts geht mehr.
Ein Lösungsvorschlag lag bereits auf dem Tisch, ein Vorschlag der aus der Politik kam und mit dem sich wohl die GdL angefreundet hätte und die Lokführer einen eigenen Tarifvertrag bekommen hätten, doch Bahnvorstand Karl-Friedrich Rausch hat diesen Vorschlag gestern Abend in den Tagesthemen rundweg abgelehnt und noch einmal deutlich gemacht, dass die Lokführer keinen eigenen Tarifvertrag bekommen werden. Er forderte aber gleichzeitig die GdL auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, da frage ich mich aber, was dort eigentlich verhandelt werden soll, wenn die Bahn nicht auf die GdL zugeht. Es kann nur einen Kompromiss geben und der wird beiden weh tun, doch dafür müssen beide Seiten sich bewegen, die GdL war bisher die einzige Seite die sich bewegt hat, denn sie besteht längst nicht mehr auf die Forderung von 30 Prozent Lohnsteigerung. Jetzt wäre die Bahn an der Reihe sich zu bewegen, doch dies geht nicht über Zeitungsanzeigen oder durch Ablehnen von Kompromissvorschlägen.
Bei der Anhebung der Vorstandsgehälter und Aufsichtratsbezüge war die Bahn nicht so zögerlich, da hatte sie keine Angst und die Gehälter sind in den letzten Jahren regelrecht explodiert.

Gestern Abend klingelte mit einmal mein Handy, eine Nummer wurde nicht angezeigt, ich ging aber dennoch ran und da meldete sich ein junger Mann und sagte, dass er für ein großes Mobilfunkunternehmen eine Umfrage macht und ob ich oder jemand im Haushalt ein Mobilfunkgerät nutze. Leicht verwirrt sagte ich ihm, dass er mich gerade auf mein Handy anruft und dies ja wohl ein Mobilfunkgerät sei nun war er verwirrt und entschuldigte sich und fragte mich ob ich nicht vielleicht 20-25 Minuten Zeit hätte. Die hatte ich aber nicht, aber ich frage mich da schon was solche Anrufe sollen. Mich auf mein Handy anrufen und fragen ob ich ein Handy habe, so richtig normal ist das aber nicht. Was auch für die Unterdrückung der Rufnummer gilt, sowas ist seit einiger Zeit bei derartigen Anrufen, glaube ich jedenfalls, nicht mehr erlaubt.

Der Spiegel meldet gerade das Vizekanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) aus familiären Gründen noch im November von allen Ämtern zurücktreten wird. Bisher wurde dies zwar noch nicht offiziell bestätigt, aber es ist wohl der Anfang vom Ende der Regierungskoalition.

Mehr anstrengen sollen sich die Migranten in Deutschland und Frankreich, damit sie in beiden Ländern integriert werden können, dass ist die Hauptforderung von Frankreichs Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel. (siehe Frankfurter Rundschau)
Im Klartext, es wird nie eine Integration geben, denn Deutschland wie auch Frankreich verschließen sich immer mehr den hier lebenden Einwanderern, schlimmer noch, beide Staaten verhalten sich immer unmenschlicher gegenüber ihnen.
Sarkozy forderte Einwandererkinder dazu auf für ihre Integration zu kämpfen, sie müssten den Ort achten, an dem sie leben. Doch wie soll das gehen, wenn sie selber nicht geachtet werden und keinerlei Zukunftsperspektiven haben? Merkel und Sarkozy sollten sich vielleicht einmal den Vortrag der französischen Politikwissenschaftlerin Catherine Wihtol de Wenden anhören. Am vergangenen Freitag sprach sie in der Martin-Luther Universität in Halle/S. über die Immigration. (siehe Volksstimme) Migrantenkinder in Frankreich werden von der Polizei schikaniert und bei der Arbeitssuche diskriminiert, dies ist das Fazit des Vortrages. Sie wollen Franzosen sein, aber die französische Gesellschaft hindert sie daran, dass sie dann kriminell werden oder den fundamentalistischen Extremisten in die Hände fallen, dass sollte dann eigentlich niemanden mehr verwundern.
In Deutschland sieht es eigentlich nicht anders aus. Die Vorurteile sind groß und sie können sich anstrengen soviel sie wollen, sie werden niemals Bestandteil der Gesellschaft werden und genau dies wissen die Kinder. Das haben auch einige Schüler des Berliner Romain-Rolland Gymnasiums unter Beweis gestellt, in dem sie Angela Merkel und Nicolas Sarkozy sehr unbequeme Fragen gestellt haben, die beide aber nicht mehr alle hören konnten oder wollten und beantwortet wurden die Fragen auch nicht. Angela Merkel konnte nur noch peinlich gerührt zugeben, dass es derzeit nicht einmal einen CDU-Abgeordneten mit türkischen Hintergrund gibt, nachdem sie von der Berliner Schülerin Tawga Kadir, gefragt wurde, warum es im Kabinett keinen Einwanderer als Minister gebe. Tawga Kadir fragte nach dem Grund, bekam aber keine Antwort auf diese Frage. (siehe taz)
Nachdem Nicolas Sarkozy erneut von den Migranten größere Anstrengungen gefordert hatte, merkte Tawga Kadir an, dass auch das Aufnahmeland etwas tun müsse.
Anschließend verließen Merkel und Sarkozy die Schule.

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck spricht von einem großen Erfolg, wenn er das Ergebnis der gestrigen Sitzung des Koalitionsausschusses verweist. Schließlich hat es eine Einigung beim längeren Arbeitslosengeld-I für Langszeitarbeitslose gegeben. Aber es kommt nicht so, wie noch von ihm gefordert. Ein längeres Alg-I gilt nur für Arbeitslose über 50 und sie müssen Angebot annehmen. Wann das neue Gesetz in Kraft treten wird, steht aber noch in den Sternen. (siehe Spiegel)

So richtig übern Tisch gezogen (passend dazu auch der Kommentar von Thorsten Denkler in der Süddeutschen Zeitung) wurden Beck und seine SPD beim Post-Mindestlohn. Der wird nicht kommen. Die große Koalition ist vor dem Druck der großen Verlagshäuser (allen voran Springer-Verlag) eingebrochen, diese hatten in den letzten Wochen eine massive Kampagne gegen den Post-Mindestlohn gestartet. Beck und der SPD-Fraktionschef im Bundestag Peter Struck, sind nun enttäuscht und werfen vor allen der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Wortbruch vor. Anstatt den von verdi ausgehandelten Tarifvertrag auf alle in der Postbranche Beschäftigten auszuweiten, hatte die die CDU nun miteinmal einen Mindestlohn von 8 Euro die Stunde vorgeschlagen, zu wenig für die SPD, denn die 8 Euro liegen unter dem derzeit gültigen Tarifvertrag.
Die Bahnprivatisierung wurde ebenfalls so gut wie aufs Eis gelegt, nun soll Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) alle Konzepte prüfen und sowas kann dauern.
Aber einen kleinen Lichtblick gab es dann doch noch, um Hartz-IV-Empfänger wieder schneller eine Arbeit zu geben, sollen 1 Mrd. Euro bereitgestellt werden und weitere 200 Mio wird es zu Unterstützung von Kindern aus sozialschwachen Familien geben. (siehe Zeit)

Doch festzuhalten bleibt eines, die Bundesregierung ist kaum noch handlungsfähig, zu sehr ist die große Koalition mit sich selbst beschäftigt und führt bereits Wahlkampf und Kurt Beck ist einer der Verlierer der letzten Nacht, er hat es nicht geschafft wirklich richtige Stärke zu zeigen und seine SPD steht wieder dort, wo sie vor dem Bundesparteitag stand, ziemlich weit in der Mitte.
Und CDU/CSU haben der Post keinen großen Gefallen getan, in dem sie den Post-Mindestlohn scheitern haben lassen, wenn am 1. Januar das Postmonopol fällt, hat die Post ein großes Problem, denn dann wird es überall Dumpinglöhne geben. Welche Folgen dies haben wird, dass brauche ich wohl nicht zu erwähnen. Wenn die Politiker der Union nur einmal ein bisschen nachgedacht hätten, aber das ist ja zuviel verlangt.