Der Linksbote

Ich kann Euch allen wirklich nur ans Herz legen, bitte geht wählen. Falls ihr denn in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz oder Sachsen-Anhalt wohnt, achso und Hessen möchte ich auch nicht vergessen (Kommunalwahl)

Und auch ich möchte keine Wahlempfehlung abgeben, aber wie ihr gestern und heute bei mir lesen konntet, kann ich die CDU und die FDP nicht empfehlen.

Vier Jahre Schwarz-Gelb in Sachsen-Anhalt, waren vier verschenkte Jahre. Das waren vier unsoziale Jahre, dass waren vier lange Jahre in denen nur gekürzt wurde und zwar bei denen die sich nicht wehren können.
Gerade die Kinder und Jugendlichen im Land, also unsere Zukunft, waren die Leidtragenden der schwarz-gelben Regierungspolitik.
Aber auch Menschen mit Behinderungen mussten unter Schwarz-Gelb leiden, so wurde zum Beispiel das Blindengeld gestrichen.
Doch dem nicht genug, die Landesregierung strich den Weihnachtszuschuss in den Heimen.

Somit schließe ich mich der Martina, Andreas und dem Bembelkandidaten an und sage ebenfalls, Finger weg von der CDU und FDP.

Bitte geht am Sonntag wählen, macht von Euren Wahlrecht gebrauch, denn wer nicht wählen geht, braucht auch hinterher nicht zu meckern.

Eines noch zum Schluss; Wählt auch keine Rechtsextremistischen Parteien, gebt den Braunen keine Chance, die haben hier nichts verloren.

Ist eigentlich schon jemanden aufgefallen, dass ich meine Sidebar etwas verbessert habe?

Ja und meiner kleinen Werbesseite habe ich auch neue Links spendiert.

Bei diesen Sonnenschein und Temperaturen da draußen, da komme ich ja richtig ins schwitzen.

Sowas bin ich ja schon gar nicht mehr gewöhnt.

Also wenn morgen der Gregor und der Oskar, Magdeburg besuchen werden. So werde ich mit einer 99 prozentigen Wahrscheinlichkeit, keine Bilder von ihren Auftritt machen können.

Denn es macht sich nicht so gut, wenn ich mit der Kamera in der Hand auf der Bühne stehe und sie fotografiere. Ja, ihr habt richtig gelesen, ich werde da oben dann mit auf der Bühne stehen. Aber nur im Hintergrund.

Also Leute, schaut dann morgen auch schön fleißig Phönix, denn dort wird die Abschlussveranstaltung übertragen.

Ich wollte nur mal kurz erwähnen.

Als vor vier Jahren die CDU und die FDP die Regierungsgeschäfte im Land übernahmen, schimpften sie ja auch gewaltig über die Verkehrspolitik der SPD-Minderheitsregierung. Die PDS tolerierte ja seinerseits die SPD.

Was hat Schwarz-Gelb seitdem geschafft? Soviele Bahnstrecken wurden noch nie stillgelegt. Fast jede Nebenstrecke ist mittlerweile zu.
Die Landeshauptstadt Magdeburg verlor unter Schwarz-Gelb den letzten ICE, der hier noch hielt. Die SPD und die PDS konnten den ICE-Haltepunkt-Status immer noch aufrecht erhalten.

Eine ökologisch sinnvolle Verkehrspolitik unter CDU und FDP Fehlanzeige.

Auch ich möchte eine kleine Prognose zum Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wagen.

CDU 34,4%
Linkspartei.PDS 23,8%
SPD 23,2%
FDP 6,1%
Bündnis90/Grüne 4,5%
sonstige 8%

Naja und nun heißt es abwarten.

Vor vier Jahren hingen bei uns in Sachsen-Anhalt viele bunte Wahlplakate.

Auf dem der CDU war zum Beispiel ein kleines traurig ausschauendes Mädchen abgebildet und dann der Spruch dazu: “Damit mein Papi hier wieder Arbeit findet”

Auf dem von der FDP stand ebenfalls eine sehr Hoffnungsvolle Botschaft: “Höppner geht Arbeit kommt”

Nach vier Jahren Schwarz/Gelb kann man ja mal Bilanz ziehen. “Der Papi” hat immer noch keine Arbeit hier gefunden, denn noch immer müssen viele Familien im Land eine Wochenendehe führen. Die Jugend wandert bald noch viel schneller ab, als wie vorher.

Und Höppner ist gegangen und für die FDP um Cornelia Pieper war sogar Arbeit da, schließlich saß die FDP miteinmal in der Landesregierung. Ja und was macht man in so einer Situation? Man rennt der Arbeit davon. Genau das hat Cornelia Pieper getan, sie ging nach Berlin.

Vier Jahre nach der Landtagswahl, haben CDU und FDP kein einziges Versprechen bei der Frage der fehlenden Arbeit gehalten.
Die Wirtschaft wollten sie beleben, Arbeitsplätze wollten sie schaffen, kein einziges Ziel haben sie erreicht.

So nun aber wirklich Gute Nacht.

Diese Meldung ging ja heute schon durch alle Medien und auch durch einige Blogs.

Privatkopierer werden zu Kriminelle.

Ich finde es ja richtig, wenn Raubkopierer bestraft werden.
Jemand hat hart gearbeitet und wird dann um seinen Lohn gebracht. Das ist nicht OK.
Also wenn ich irgendwann einmal auf die Idee komme und mache eine Musik-CD oder drehe einen Film, dann würde ich es auch nicht gerade gerne sehen, wenn diese CD kopiert und mit diesen Kopien dann illegal gehandelt wird.
Und ich denke doch einmal, dass es genau darum gehen sollte. Den illegalen Handel zu bestrafen und verhindern.
Wer das macht ist ein Dieb, Punkt aus Ende.

Doch die Gesetzesnovelle bringt zwei Probleme, mit weitreichenden Folgen, mit sich und über diese hätte sich die Bundesjustizministerien Brigitte Zypries im Klaren sein müssen. Aber anscheinend ist sie es sich nicht und da sollte man dann schon mal nachdenken, ob sie als Ministerin für das Justizministerium geeignet ist.

Warum lässt sie miteinmal die Bagatellklausel fallen? Weiss sie eigentlich um die Folgen? Wir stehen miteinmal in Deutschland vor einen sehr großen Problem, wir bekommen von heute auf morgen, sehr viele kriminelle Schüler, die miteinmal vor dem Ruin stehen. Viele wissen nicht was sie da machen, sie laden ein zwei Lieder runter und damit ist ihre Zukunft dahin. Die Strafen die auf sie warten, können sie nie bezahlen und wenn sie ins Gefängnis wandern, dann wars das. Der Justizminister und der Sozialminister wird sich freuen. Der Justizminister wegen dann endgültig überfüllter Gefängnisse und einer völlig überlasteten Justiz und der Sozialminister wegen der steigenden Sozialausgaben, denn von irgendwas müssen sie ja dann leben. Als Vorbestrafter Arbeit zu bekommen, dass wird schwer.
Dann das nächste Problem, wie kann man nur zulassen, dass Privatfirmen Rechte bekommen, die eigentlich nur den Behörden zustehen? Das ist einfach nicht mehr verständlich.

Wenn der Unterhaltungsindustrie diese Rechte zu stehen, so kann man dies anderen Firmen nicht verwehren. Private Unternehmen dürfen in Deutschland polizeiliche Aufgaben übernehmen. Der Staat gibt ohne Not sein hoheitlichen Aufgaben in Privathände. Klasse. Da fehlen mir echt die Worte.

Weiss die Bundesregierung überhaupt was sie dort heute beschlossen hat? Sind sich die Minister im Klaren, zu was sie ihr JA gegeben haben? Ich möchte es bezweifeln, bzw. ich hoffe, sie waren sich nicht im Klaren darüber.

Dann mal eine Frage. Nehmen wir mal an irgendwo in Deutschland tötet ein Mensch einen anderen Menschen und irgendwo in Deutschland fertigt gerade jemand eine Kopie seiner CD an (nur für den Privatgebrauch!!!, muss dabei aber den Kopierschutz umgehen). Nun die Frage warum, wird der Kopiere möglicherweise härter bestraft, wie jemand der einen Menschen getötet hat?

Gute Nacht.

Eine Zusammenfassung der Reaktionen findet ihr hier bei netzpolitik.org

Die islamischen Verbände in Deutschland haben heute an die afghanischen Justiz appelliert, den zum Christentum übergertretenen Afghanen Abdul Rahman nicht zum Tode zu verurteilen.

Der Koran untersagt jeglichen Zwang in Glaubensfragen.
Für den Vorsitzenden des Islamrates für Deutschland, Ali Kizilkaya, widerspricht ein mögliches Todesurteil dem Geiste des Korans. (siehe Netzeitung)

Am Freitag findet in Magdeburg die Abschlussveranstaltung  der Linkspartei, zur Landtagswahl statt.
Dabei sein werden auch Gregor Gysi und Oskar Lafontaine und selbstverständlich auch ich.

Da ich aber noch nicht weiss, ob ich die Gelegenheit haben werde, Fotos auf dieser Veranstaltung zu schießen (darüber werdet ihr am Freitag näheres erfahren), gibt es jetzt einfach mal ein Bild von Gregor Gysis letzten Besuch in Magdeburg.