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Ganz schön was los in Sachsen-Anhalt nach der Wahl

Völlig überraschend gibt es richtig viel Unruhe in den Reihen der CDU-Landtagsfraktion. Geht nun schon der Kampf um die Nachfolge von Wolfgang Böhmer los. Denn die meisten glauben nicht, dass Böhmer noch weitere fünf Jahre Ministerpräsident ist.
Einer der möglichen Nachfolgekandidaten, sollte eigentlich nach der Wahl Böhmer höchstselbst aus dem Rennen genommen werden. Der Fraktionschef Jürgen Scharf sollte nach Landtagschef werden. Doch dieser weigerte sich gestern und trat erneut bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz an. Um Streit zu vermeiden, verzichtete Holger Stahlknecht wiederum auf sein Kandidatur, somit wurde Scharf gestern zum Fraktionschef wieder gewählt. Aber mit was für einen Ergebnis, nur 26 der 40 Abgeordneten stimmten für ihn. (siehe Volkstimme)
Somit hat Scharf aber noch geringe Chancen in zwei oder drei Jahren Ministerpräsident zu werden. Dennoch wird das eine interessante Zeit werden, ich bin mir ziemlich sicher, dass es innerhalb noch sehr viel Streit geben wird. Ob das für eine stabile Regierung ideal ist, möchte ich aber bezweifeln.

Die FDP in Sachsen-Anhalt hat nun einige Tage nach der Wahl mitbekommen, dass sie kein Wahlsieger ist. Hat es etwas gedauert, aber immerhin.  Verantwortlich für die Niederlage werden Cornelia Pieper (weniger verwunderlich) und Karl-Heinz Paqué gemacht. Sie sollen die Verantwortung für die Niederlage übernehmen. (siehe Mitteldeutsche Zeitung)

Ja und die Linkspartei nimmt die SPD nicht mehr ernst. Sie sieht sich als einzige Altnernative zur CDU. Für Wulf Gallert ist die SPD “nur noch die Schwungmasse in diesen Spiel”. (siehe Mitteldeutsche Zeitung)

Und was macht die SPD? Die schweigt und freut sich lieber über die Ministerposten, die die CDU ihr zukommen lässt.

6 Kommentare

  • 1. Wolf schrieb am 30th March 2006 um 09:06 :

    Zitat:
    “Ja und die Linkspartei nimmt die SPD nicht mehr ernst”.

    Nun, wenn man mal ehrlich ist, die SPD ja zur Zeit auch nur die CDU im anderen Kleid. Das die SPD sozial gewesen ist, dass ist nun schon ein paar Jährchen her.
    Wenn ich dieses Hochgelobe von CDU/SPD gestern aus Berlin gesehen habe, da hätte ich in den Fernseher treten können.

  • 2. doerfler schrieb am 30th March 2006 um 12:39 :

    Naja, wenn sie denn wenigstens auf Länderebene eine etwas andere Politik, als wie in Berlin betreiben möchte, dann geht es ja noch. Deshalb werden dann ja auch im Herbst die Koalitionen von Meck-Pomm und Berlin fortgesetzt. Denn dort kopiert die SPD nicht die CDU. Ganz im Gegenteil, in Meck-Pomm wehrt sich sogar die SPD gegen die Bundespolitik.

  • 3. Wolf schrieb am 30th March 2006 um 12:58 :

    Nun, immer eine Frage des Rückgrates……

  • 4. doerfler schrieb am 30th March 2006 um 13:12 :

    Tja, ist eigentlich schon traurig mit anzusehen, wie sich die SPD so aufgibt. Ich verstehe aber auch einfach den Grund, irgendwann müssen sie doch aber sehen, wo das hingeht.
    Die werden über kurz oder lang aufgerieben zwischen der CDU und der Linkspartei, meine mir sollte das am Ende egal sein. Aber es wäre schon schade drum.

  • 5. bloggnjus schrieb am 30th March 2006 um 13:39 :

    Ja die SPD plagt das tpyische Problem aller linken Parteien, sobald sie an der Regierung sitzen merkt der Wähler das angeschmiert wurde ;-) Die Linkspartei in Berlin hat sich auch ganz schön aufgegeben, oder?

  • 6. doerfler schrieb am 30th March 2006 um 13:55 :

    @bloggnjus: Ich finde eigentlich nicht das wir uns in Berlin aufgegeben haben. Es sind natürlich Entscheidungen getroffen wurden, über die man streiten kann und die auch ich nicht immer gutgeheißen habe. Aber in großen und ganzen, sollte man auch mal feststellen, was es durch uns gegeben. Wir konnten vieles verhindern. Berlin ist mit Mecklenburg-Vorpommern, dass einzigste Bundesland ohne Studiengebühren. Kita-Gebühren wurden solidarisch geregelt und was den Schuldenabbau angeht, so ist Berlin auf den richtigen Weg. Wer hat den Berlin in die Pleite getrieben? Die CDU, dass wird gerne vergessen.
    Und was Hartz-IV angeht, so muss man eines sagen, dass sind Bundesgesetze und da kann keine Landesregierung einen anderen Weg gehen, sie können ein paar Richtlinien ändern, wo dann die Härtefälle etwas eingegrenzt werden, aber der Linkspartei wird vorgworfen, dass die Hartz-IV unterstützt, dem ist nicht so. Aber als Minister muss ich mich nun einmal an die bestehenden Gesetze halten.
    Ich vergleiche das auch immer gerne mit Sachsen-Anhalt, dort haben wir ja acht Jahre lang die SPD toliert und nach 98 war es in den eigenen Reihen ganz schwer, diese Tolerierung zu erklären. Es gab heftige Diskussionen, wie könnt ihr nur die SPD unterstützen. Wir haben dann immer gesagt, dass eine ist Landespolitik und das andere Bundespolitik und wenn wir nicht sind, dann kommt die CDU und die streichen wirklich alles. Genauso ist es gekommen.
    Konnten wir die Kürzungen in Grenzen halten, so kannte die CDU kein pardon und wenn sie nun mit der SPD regiert, wird es für ihr noch einfacher.
    Deshalb muss auch immer darum gehen was können wir verhindern. Und da haben wir einiges auch in Berlin geleistet, es könnte mehr sein, dass stimmt, aber auch uns sind die Hände gebunden.
    Was ich aber ablehne, ist eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis.

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