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Das musste einfach kommen

Was muss ich jetzt gerade beim MDR lesen.
Der Fraktionsstatus der Linksparteifraktion im Bundestag, wird in Frage gestellt. Na klasse, genau das habe ich kommen sehen.
Am liebsten würde ich ja was zu den Möchtegernpolitikern der WASG in Berlin, Meck-Pom und Thüringen sagen. Aber ich verkneife es mir.

Ich hoffe echt jetzt, dass das nicht der Anfang vom Ende ist, denn dann ist dem Neoliberalismus endgültig Tor und Tür geöffnet.
Ist es das was ihr wolltet?

2 Kommentare

  • 1. redblog schrieb am 27th February 2006 um 20:27 :

    Über den Stauts der Linksfraktion gibt es gegensätzliche Meinungen. Die einen sagen, daß bei einem konkurrierenden Wahlantritt der Fraktionsstaus verloren geht.
    Andere sagen, es hätte keinen Einfluß.

    Im Bundestag dürfen zwei Parteien keine gemeinsame Fraktion bilden, die in einem Bundesland gegeneinander antreten.
    So darf die CSU in keinen anderen Bundesland antreten und die CDU nicht in Bayern.

    Aber bei den letzten Wahlen haben nicht Linkspartei.PDS und WASG kandidiert. Einige WASG-MitgliederInnen kandidierten auf der Liste der PDS.

    Theoretisch dürfte nichts passieren. Aber es gibt in diesem Lande einen größen Unterschied zwischen Recht haben und Recht bekommen.
    Denoch gefährdet das Verhalten der WASG in Berlin und MV den Parteibildungsprozess. Keine Frage.

  • 2. doerfler schrieb am 27th February 2006 um 21:29 :

    Doch Rechtslage ist wieder sehr verzwickt, des gibt Politologen die der Meinung die Konkurrenz entsteht bereits bei einen konkurrierenden Auftritt bei anderen Wahlen.
    Und ich befürchte, da es sich um die Linkspartei handelt, dass da nicht im Zweifel für den Angeklagten entschieden wird, falls es wirklich zu einer verbindlichen Überprüfung kommen sollte.

    Der Fusionsprozess ist natürlich mehr wie gefährdet, es sei denn die WASG spaltet sich und die Mehrheit bleibt bei der Fusion.
    Ansonsten ist die Fusion gescheitert und bei den Wahlen in den nächsten Jahren klaut sich die Linke gegenseitig die Stimmen.
    Warum muss das in Deutschland nur so kompliziert sein? In allen Ländern Europas gibt es eine Linkspartei, die auch schon Regierungen saß oder derzeit regiert. Nur hier bei uns, machen wir uns gegenseitig das Leben schwer. Verrückt.

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